Neben den im letzten Jahr in Kraft getretenen und sehr weitreichenden Novellen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) droht die ebenfalls noch im lezten Jahr, am 29.11.2017, in Kraft getretene Änderung des Raumordnungsgesetzes des Bundes (ROG) etwas verloren zu gehen. Dabei findet sich im neuen § 9 des ROG eine kleine, […]
continue readingVolle EEG-Umlage für KWK-Eigenversorgung
Angesichts der im Vorfeld zwischen der Bundesregierung und der europäischen Kommission getroffenen Verständigung zur Ausgestaltung der Eigenversorgungsregelung versagte die Europäische Kommission nunmehr überraschend die beihilferechtliche Genehmigung zur Fortführung der anteiligen EEG-Umlagebefreiung für KWK-Anlagen. Mit der EEG-Novelle im Jahr 2014 wurde die Eigenversorgung in die EEG-Umlagepflicht einbezogen. D.h. seit 01.08.2014 haben grundsätzlich alle neuen Eigenversorger auch auf […]
continue readingWindenergie und Polygone – Bundeswehr unterliegt in Eilverfahren
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einer wegweisenden Eilentscheidung klargestellt, dass die Bundeswehr ihre Befürchtungen im Hinblick auf die von ihr betriebenen Polygone-Anlagen plausibel machen und belegen muss. Die Bundeswehr behauptet schon seit Jahren die Beeinträchtigung ihrer Radartechnologie der „Polygone“-Einrichtung in Pirmasens und Oberauerbach durch Windenergieanlagen. Diese elektronische Luftkampfübungs-Anlage, die gemeinsam von den Luftstreitkräften Deutschlands, Frankreichs […]
continue readingEntwurf des Thüringer Klimagesetzes
Das Thüringer Kabinett hat am 19.12.2017 den Entwurf des Thüringer Klimagesetzes beschlossen. Damit wird das Gesetz für Klimaschutz und Klimaanpassung im neuen Jahr dem Thüringer Landtag zugeleitet. Nach diesem Gesetzentwurf sollten die Treibhausgasemissionen in Thüringen im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um 60 bis 70 Prozent, bis zum Jahr 2040 um 70 bis […]
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De Grey Mining nimmt wieder gewaltig Fahrt auf!
Es geht wieder los bei De Grey Mining (WKN 633879 / ASX DEG)! Die Aktie des australischen Goldexplorers schoss heute an der ASX um 23% auf 0,16 AUD in die Höhe – und das bei einem gewaltigen Handelsvolumen von fast 11 Mio. Aktien. Auslöser für die Kursexplosion waren Neuigkeiten zur den Konglomeratgoldvorkommen auf dem Pilbara-Projekt […]
continue readingNachholung einer UVP nach Genehmigungserteilung – möglich oder nicht?
Ein Großteil der Prozesse von Nachbarn und Naturschutzverbänden gegen Windenergieprojekte wird mit Verstößen gegen das UVPG begründet und tatsächlich führen zumeist Verstöße wie einer mangelhaften UVP-Vorprüfung oder das Fehlen einer erforderlichen „großen“ UVP jedenfalls zum vorläufigen Verlust des Baurechts. Daher sind die Möglichkeiten einer Heilung oder Nachholung gerade einer UVP vor Genehmigungsinhaber von besonderer praktischer […]
continue readingNeues zum Beschäftigtendatenschutz – Neues Jahr, neue Herausforderungen
Das Jahr 2018 steht ganz im Zeichen des Datenschutzes. Doch schon vor Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung am 25.5.2018 kommen auf die Unternehmen und ihre Mitarbeiter neue Herausforderungen im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes zu: Ein neues Gesetz soll für mehr Transparenz und Gleichberechtigung in Entgeltfragen sorgen, das Bundesarbeitsgericht rechtfertigt die Überwachung von Mitarbeitern zur Aufdeckung schwerwiegender Pflichtverletzungen, […]
continue readingWilesco stellt Neuentwicklungen auf der Spielwarenmesse in Nürnberg vor
Wie gewohnt stellte Wilesco auch in diesem Jahr wieder seine Neuentwicklungen auf der Nürnberger Spielwarenmesse vor. Dampfmaschinen-Liebhaber dürfen sich auf historische Nachbauten in bewährter Qualität freuen. Von der Dampfmaschine bis zur Edelstahlschaufel Für Dampfmaschinen-Liebhaber ist die Wilhelm Schröder GmbH & Co. KG vor allem unter dem Markenzeichen Wilesco bekannt. Bei diesen steht das Unternehmen seit […]
continue readingWindenergie in NRW – Neues Maßnahmepaket der Landesregierung
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ein Maßnahmenpaket zur „Belebung der Wirtschaft“ beschlossen, welches unter anderem auch eine für die Windenergie massive Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) vorsieht. So ist angedacht, "die Möglichkeit der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald sowie die Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie in Regionalplänen aufzuheben". Bisher war die Errichtung von Windkraftanlagen in Wäldern […]
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Weitergedacht und weiterentwickelt: Die neuen Abzweigkästen von WISKA
Der Zulieferer WISKA stellt auf der diesjährigen Light + Building seine Produkt-Neuheiten aus dem Bereich Installationsmaterial vor. Der Fokus der Messepräsentation liegt auf den neu entwickelten Abzweigkästen. WISKA hat die beliebte COMBI-Serie um zwei neue Produkte ergänzt und die Feuchtraumkastenserie KA komplett überarbeitet. „Die neuen COMBI-Boxen liefern die bewährte Qualität der Serie, die sich durch […]
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