Die Linke hat nach dem Parteiaustritt Sahra Wagenknechts einen Zuwachs an Mitgliedern verzeichnet. Bei der Parteizentrale in Berlin und bei mehreren Landesverbänden sind seit Montag deutlich mehr Anträge für Parteieintritte eingegangen als für Austritte. Bis Freitagmittag habe die Parteizentrale 331 Eintritte und 195 Austritte registriert, sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank ZEIT ONLINE. „Nach dem Weggang von […]
continue readingDie Ampel will eine Entschädigung für Postbank-Kunden
Auf die Probleme bei der Postbank reagieren Sprecherinnen für Verbraucherschutz der Bundestagsfraktionen von SPD, Grüne und FDP nun mit Forderungen nach Entschädigung. Nach einer IT-Umstellung konnten in den vergangenen Monaten zahlreiche Kundinnen und Kunden wochenlang nicht auf ihr Geld zugreifen. "Wir als verbraucherpolitische Sprecherinnen der regierungstragenden Ampel-Fraktionen fordern Sie auf, den Menschen, denen durch Ihr […]
continue readingSPD-Vize Rehlinger: „Wahlergebnisse sind Ausdruck der Unzufriedenheit der Menschen mit der Arbeit der Ampel“
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger macht die Bundesregierung für die schwachen SPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern verantwortlich: "Die Wahlergebnisse sind Ausdruck der Unzufriedenheit der Menschen mit der Arbeit der Ampel in Berlin", sagte sie in einem Interview mit ZEIT ONLINE. "Für Landespolitiker ist das besonders frustrierend, wenn die eigentlichen landespolitischen Fragen nicht im […]
continue readingChristian Ude kritisiert Zustand der Bayern-SPD: “Mir blutet das Herz, wenn ich das mit ansehen muss”
Der frühere Spitzenkandidat der bayerischen SPD, Christian Ude, hat kurz vor der Landtagswahl in Bayern den Zustand seiner Partei kritisiert. “Es ist grotesk, wie klein die SPD-Fraktion ist, aber gleichzeitig so gespalten”, sagte er im Interview mit ZEIT ONLINE. “Ich halte es auch für falsch, jeder neuen Mode und Aktivistengruppe hinterherzulaufen, aber gleichzeitig die eigene […]
continue readingSPD-Vorsitzende Esken: Ampel wird Maghreb-Staaten nicht zu sicheren Herkunftsländern erklären
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Forderung der FDP zurückgewiesen, die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. "Wir haben mit den Koalitionspartnern vereinbart, Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären." Für die Maghreb-Länder "gilt das nicht", sagte sie ZEIT ONLINE. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte zuletzt argumentiert, nur die Grünen sträubten […]
continue readingÖkonomin Isabella Weber: „Es braucht eine gezielte Standortpolitik, die sich nicht auf einfache Steuersenkungen verlässt.“
Die deutsche Ökonomin Isabella Weber, die an der US-Universität Massachusetts Amherst lehrt, fordert eine umfassende Investitionsagenda für Deutschland. "Es braucht eine gezielte Standortpolitik, die sich nicht nur auf einfache Steuersenkungen verlässt", schreibt sie in einem Gastbeitrag auf ZEIT ONLINE. Der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeschlagene Deutschland-Pakt könne ein Aufschlag in diese Richtung […]
continue readingEhemaliger CSU-Parteichef Erwin Huber: „CSU steckt in einer Zwangsjacke“
Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die CSU laut ihrem ehemaligen Vorsitzenden Erwin Huber in ein Dilemma gebracht. Huber sagte ZEIT ONLINE: "Die CSU steckt in einer unangenehmen Zwangsjacke." Würde Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Hubert Aiwanger entlassen und die Koalition zwischen CSU und Freien […]
continue readingFreiberger Oberbürgermeister feiert mit bei einem Ball in St. Petersburg und hält dort eine Rede
Der Freiberger Oberbürgermeister Sven Krüger (parteilos) war am vergangenen Freitag zu Gast beim Petrovsky-Ball in St. Petersburg und hat dort eine Rede gehalten. Das haben Recherchen von ZEIT ONLINE ergeben. Sven Krüger bestätigte auf Nachfrage seine Teilnahme an dem Ball. Hunderte Gäste trafen sich dort, der russische Präsident Wladimir Putin schickte eigens eine Grußbotschaft an […]
continue readingKatharina Dröge zum Ampelstreit: „Das ist der Job, den wir haben, das besser hinzukriegen“
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum offen ausgetragenen Streit in der Ampelkoalition um das Wachstumschancengesetz von Christian Lindner geäußert. „Das ist der Job, den wir haben, das besser hinzukriegen“, sagte Dröge dem Wirtschaftspodcast „Ist das eine Blase?“ von ZEIT und ZEIT Online. Sie sei trotz der Vorbehalte von Familienministerin Lisa […]
continue readingAndrea Nahles: „Wer jetzt arbeitslos wird, hat es schwerer als vor einem halben Jahr“
Nach Ansicht von Andrea Nahles trüben sich die Aussichten am Arbeitsmarkt ein. "Wer jetzt arbeitslos wird, hat es schwerer einen Job zu finden als noch vor einem halben Jahr“, sagte die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Interview mit ZEIT und ZEIT ONLINE. "Die Arbeitslosigkeit wird 2023 höher ausfallen, als wir das noch vor […]
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