Ein neuer Leitfaden, herausgegeben von Verbänden aus dem Architekturbereich, plädiert für eine Zusammenarbeit mit ihnen und öffentlichen Auftraggebern schon im Vergabeverfahren. Um die „beste Lösung für eine anstehende Bauaufgabe“ zu finden, sollten öffentliche Auftraggeber schon im Vergabeverfahren mit Architekten und Planern zusammenarbeiten. Dafür plädieren die Bundesarchitektenkammer (BAK) und weitere Fachverbände. Sie haben aus diesem Grund einen Leitfaden […]
continue reading15 Jahre Vergabe24 – eine Erfolgsgeschichte
Vergabe24 feiert 15-jähriges Bestehen. Am 19. September 2007 ging das Vergabeportal für Deutschland online. Vergabe24 – das Vergabeportal für Deutschland – feiert sein 15-jähriges Bestehen. Am Vorabend der Beschaffungskonferenz haben die Vergabe24-Verlage im September 2007 in Berlin den Ausschreibungsdienst durch einen symbolischen Druck auf den roten Knopf freigeschaltet. Seitdem werden jährlich mehr als eine halbe […]
continue readingÄnderungen an Vergabe-Richtlinien der EU
Die Europäische Union hat in ihrem Amtsblatt L192 diverse Änderungen an Vergabe-Richtlinien und Verordnungen bekanntgegeben. Sie sind redaktioneller Art. Die Europäische Union hat einige Richtlinien und Verordnungen zur Vergabe berichtigt. Es handelt sich um die Verbesserung von Tipp- und Grammatikfehlern sowie um Ergänzungen und Klarstellungen zum Inhalt. Veröffentlicht hat sie die Änderungen in ihrem Amtsblatt L192 […]
continue readingRheinland-Pfalz: Erleichterte Auftragsvergabe angesichts des Ukraine-Krieges
Mit erleichterten Vergaben für Kommunen und Landesbehörden schafft die Landesregierung wichtige Grundlagen zur Krisenvorsorge und -bewältigung. In seinem Rundschreiben vom 12. August 2022 zu vergaberechtlichen Erleichterungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat das Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz die Erweiterung von aktuellen Vergabeerleichterungen bekanntgegeben. Die bisherigen Erleichterungen beziehen sich auf die Unterbringung und Versorgung von […]
continue readingRussland-Sanktionen: Allgemeine Genehmigung der BAFA
BAFA hat für bestimmte öffentliche Aufträge und Konzessionen – etwa in den Bereichen Energie und Raumfahrt – Ausnahmen von den Russland-Sanktionen erteilt. Sanktionen der EU gegenüber Russland bestehen schon seit 2014, als das Land die Krim annektierte. Nach dem Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 beschloss die Politik weitere Maßnahmen. Im Zusammenhang mit öffentlichen […]
continue readingFortschritt beim Handelsabkommen CETA
Teilweise ist das Handelsabkommen CETA der EU mit Kanada schon in Kraft. Deutschland hat sich nun mit Brüssel auf Klarstellungen verständigt, die dem Klimaschutz dienen sollen. Die Bundesregierung betont in einem Gesetzentwurf zum Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU, dass deutsche Unternehmen unter anderem vom erweiterten Marktzugang im Bereich der öffentlichen Beschaffung profitieren können. […]
continue readingThüringen: Rechnungshof moniert Vergabeverstöße
Der Thüringer Rechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Darin moniert er zweifelhafte Ausgaben und Fehler bei der Vergabe von Aufträgen des Landes. Kritik übten die obersten Finanzkontrolleure zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Landesseniorenrat, der die Landesregierung zu seniorenpolitischen Themen berät. Der Rechnungshof stellte zum einen fest, dass der Seniorenrat im Vergleich zu anderen Flächenländern die höchsten Zuwendungen erhielt und […]
continue readingBundesregierung will Kompetenz von Start-ups für öffentliche Aufträge mobilisieren
Kabinett beschließt erste umfassende Strategie für die Stärkung der Start-up-Ökosysteme in Deutschland und Europa. Am 27. Juli 2022 wurde vom Bundeskabinett die erste umfassende Start-up-Strategie einer Bundesregierung beschlossen. Mit zehn definierten Handlungsfeldern will die Regierung die Start-up-Ökosysteme in Deutschland und Europa stärken. Entstanden ist die Strategie in einem umfangreichen Beteiligungsprozess, bei welchem viele Akteure Ihre Expertise einbringen konnten. […]
continue readingBonn: Vergabeprozess jetzt komplett digital
Bonn bietet jetzt alle nötigen Schritte einer öffentlichen Vergabe digital an. Auch Bürgschaftsurkunden können nun elektronisch übermittelt werden. Damit ist die Stadt nach eigenen Angaben Vorreiter. Fast alle Dienstleistungen rund um die öffentliche Auftragsvergabe konnte die Stadt Bonn schon digital anbieten – nur ein letztes Teilstück fehlte im städtischen Beschaffungsprozess noch für einen komplett elektronischen Vergabe-Workflow. […]
continue readingBundeswehr: Vergabeprozesse jetzt einfacher
Auf Grundlage eines neuen, befristeten Gesetzes kann die Bundeswehr unbürokratischer Aufträge vergeben. So soll die Beschaffung für die Truppe beschleunigt werden. In der Eingangsformel des neuen Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwBBG) ist das Ziel deutlich formuliert: Das Gesetz diene „der Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit“. Die Vorschriften sollten die Durchführung von Verfahren für die Vergabe öffentlicher Aufträge zu diesem Zweck […]
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