Heute hat die Europäische Kommission (EU KOM) die Novelle zur Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS) vorgestellt. Die Richtlinie definiert die künftigen Standards und Anforderungen an Cyber-Sicherheit für kritische Infrastrukturen, wie sie die Mitglieder des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) betreiben. In einer ersten Einschätzung erklärt der VKU: „Wir begrüßen den Vorstoß der EU-Kommission zur neuen […]
continue readingEEG-Novelle bleibt bei zentralen Fragen bei großen Ankündigungen
Zum Entwurf der EEG-Novelle, der heute Abend im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen werden soll, erklärt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Buchstäblich in letzter Minute haben sich die Koalitionäre geeinigt. Damit ist der Weg frei, dass der Bundestag das EEG in dieser Woche beschließt. Allein, dass es die Einigung gibt, ist ein gewisser Fortschritt. Einige Verbesserungen sind […]
continue readingVKU zur Neufassung der europäischen Trinkwasserrichtlinie
Das Europäische Parlament hat heute die Neufassung der europäischen Trinkwasserrichtlinie angenommen. Dazu der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Mitglieder mehr als 90 Prozent aller Einwohner Deutschlands mit Trinkwasser versorgen: Mit der Revision der EU-Trinkwasserrichtlinie schafft die EU die Voraussetzungen dafür, dass unsere Versorgung mit Trinkwasser auch in Zukunft sicher ist und Bürger europaweit auf ihr […]
continue readingKnoten ist noch nicht durchgeschlagen
Wir begrüßen den dringend notwendigen Austausch zwischen Bund und Länder unter Einbeziehung der Energie- und Umweltverbände mit dem Ziel den naturverträglichen Ausbau der Windenergie voran zu bringen. Im Rahmen der heutigen Sondersitzung der Umweltministerkonferenz (UMK) wurde der sogenannte Signifikanzrahmen beschlossen. Dieser soll über Standardisierungen bei der Anwendung des Artenschutzrechts den naturverträglichen Ausbau der Windenergie erleichtern. […]
continue readingVKU zu EU-Gipfel und Klimaziel 2030
Heute befassen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel auch mit der Anpassung des Klimaziels für 2030. Dazu sagt VKU-Präsident Michael Ebling: „Der Gipfel soll wichtige Weichen für die Zukunft Europas stellen. Gerade in der Krise muss daher vom aktuellen Gipfel ein Signal der Entscheidungsstärke der Europäischen Union ausgehen. Aus Sicht der Kommunalwirtschaft ist […]
continue readingVKU zu Haushaltsdebatte und Wärmenetzförderung
In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag über den haushaltsrechtlichen Rahmen für das Programm „Bundesförderung effiziente Wärmenetze“ entschieden. Heute fand zum Ressorthaushalt für Wirtschaft und Energie die inhaltliche parlamentarische Debatte statt. Dazu sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Keine Energiewende ohne Wärmewende. Beim Umbau unserer Wärmeversorgung wird es dabei vor allem auf die Wärmenetze ankommen. Sie ermöglichen […]
continue readingVKU zum Referentenentwurf des Verpackungsgesetzes
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat heute seine Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Novellierung des Verpackungsgesetzes abgegeben. Dazu der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Michael Ebling: „Wir brauchen dringend einen anderen Umgang mit Abfällen: weg von der Wegwerfgesellschaft, hin zur Kreislaufwirtschaft. Obwohl seit Jahren über die Notwendigkeit gesprochen wird, Verpackungsabfälle zu reduzieren, passiert genau das […]
continue readingVKU zum heutigen Ladegipfel: Flächen, Kunden und Innovationsspielräume im Vordergrund
. Zu seiner heutigen Teilnahme am Ladegipfel von BMWi und BMVI sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Der Ausbau der Ladeinfrastruktur ist entscheidend für die Verkehrswende. Die Stadtwerke haben in den vergangenen Jahren dazu einen erheblichen Beitrag geleistet. Klar ist: Stadtwerke werden auch in Zukunft maßgeblich den Ausbau der Ladeinfrastruktur voranbringen. Damit wir die notwendigen Investitionen tätigen […]
continue readingStudie „Smart City – Chancen für die kommunale Infrastruktur“ veröffentlicht
Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. (KOWID) an der Universität Leipzig und die PSPC GmbH veröffentlichen heute eine Studie zu wirksamen Smart-City-Strategien in den Städten und Gemeinden. Bundesweit wurden dafür Experten und Entscheider aus Kommunen, kommunale Unternehmen und private Unternehmen nach Chancen und Hemmnissen befragt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), einige VKU-Mitgliedsunternehmen und […]
continue readingVKU zur beihilferechtlichen Genehmigung des Steinkohleausstiegs
. Zur beihilferechtlichen Genehmigung des Steinkohleausstiegs erklärt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: „Dass die beihilferechtliche Genehmigung jetzt erfolgt ist, gibt gerade den Unternehmen, die an der ersten Runde der Stilllegungsausschreibungen für Steinkohlekraftwerke teilgenommen haben, Planungssicherheit. Zu begrüßen ist auch, dass die Kommission grundsätzlich bestätigt, dass eine schrittweise Reduzierung der Kohleverstromung sowie die Entschädigung von Kraftwerksbetreibern im Einklang […]
continue reading