VdK begrüßt Corona-Steuerhilfegesetz Bentele: „Pflege und Kindererziehung gleich behandeln“ Über weitere staatliche Hilfen während der Pandemie stimmt der Bundesrat am heutigen Freitag, den 5. Juni, ab. Dazu zählt auch ein Corona-Steuerhilfegesetz, das unter anderem den Anspruch auf Lohnersatz für Eltern verlängert, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können. Auch Eltern von erwachsenen Kindern […]
continue readingUrteil: Bundessozialgericht lässt Versicherte im Stich
Blankoscheck für die Krankenkassen durch den Ersten Senat in Kassel VdK kündigt Verfassungsbeschwerde an Bei den Krankenkassen in Deutschland knallen die Sektkorken: Die Kassen können künftig in aller Ruhe Anträge liegen lassen und Fristen versäumen. Eine versäumte Kassenfrist führt nicht mehr zu einem Sachleistungsanspruch der Menschen im Land. So steht es in einem Grundsatzurteil des […]
continue readingWohnungseigentumsmodernisierungsgesetz im Bundestag
Kurz vor seinem 70. Geburtstag will die Bundesregierung das Wohnungseigentumsgesetz aus dem Jahr 1951 verändern. Am Mittwoch, den 27. Mai, beschäftigt sich der Justizausschuss im Deutschen Bundestag mit einem entsprechenden Gesetzentwurf der Großen Koalition. In dem Entwurf steht unter anderem sinngemäß: Der barrierefreie Aus- und Umbau von Wohnungen soll einfacher werden. Das Ziel: mehr barrierefreier […]
continue readingVdK fordert 13 Euro Mindestlohn
Der Sozialverband VdK schaltet sich in die Debatte um den Mindestlohn ein. VdK-Präsidentin Verena Bentele erteilt den Forderungen der führenden Wirtschaftsverbände eine klare Absage. Diese wollen eine Nullrunde bei den Mindestlöhnen. Verena Bentele dazu: „Eine Nullrunde ist für den VdK nicht akzeptabel. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurückstecken sollen. Viele von ihnen, […]
continue readingEndlich: Grundrente im Bundestag
Nicht perfekt, aber richtig Stolperfalle Einkommensprüfung Bentele: „Das aktuelle Einkommen muss beim Rentenantrag Maßstab sein“ Jahrelang gearbeitet, kleine Rente und dann doch zum Sozialamt: Die Grundrente könnte dieses Schicksal durchbrechen. Das neue Grundrentengesetz der Bundesregierung wird am heutigen Freitag, den 15. Mai, zum ersten Mal im Bundestag beraten. Der Sozialverband VdK hat jahrelang für […]
continue readingPflegeunterstützungsgeld wird ausgeweitet
Die Bundesregierung lenkt ein: Sie weitet das Pflegeunterstützungsgeld auf Druck des Sozialverbands VdK aus. Der Anspruch soll jetzt auf 20 Tage ausgedehnt werden. So steht es im Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, das der Bundestag am Donnerstag, den 14. Mai, beschliessen will. VdK-Präsidentin Verena Bentele begrüßt die […]
continue readingProtesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Bentele: „Ohne Barrierefreiheit keine Teilhabe“ Für ein Leben ohne Hindernisse In Deutschland gibt es immer noch zu viele inklusionsfreie Zonen. Von einer inklusiven Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich leben können, sind wir noch weit entfernt. Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai steht für Verena Bentele, […]
continue readingKoalition bessert nach beim Pflegeunterstützungsgeld
Bentele: „Ein erster Schritt, weitere müssen folgen“ Pflegende Angehörige wie Eltern schützen Offener Brief an Giffey und Spahn Die Bundesregierung bessert auf Druck des VdK beim Pflegeunterstützungsgeld nach. So steht es in einem Entwurf für das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Diesen Entwurf hat das Bundeskabinett beschlossen. […]
continue readingTrauer um Norbert Blüm
Der CDU-Politiker Norbert Blüm ist tot. Der frühere Bundesarbeitsminister starb im Alter von 84 Jahren. Der Sozialverband VdK trauert mit den Angehörigen. Die VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte: „Norbert Blüm wird fehlen in der deutschen Politik. Mit seinem Tod verliert die CDU eine ihrer stärksten, sozialen Stimmen. Auch wenn ich zu jung bin, um seine aktive […]
continue readingCorona und die Folgen für Kinder
Die Schwächsten nicht weiter sozial isolieren Kitas und Spielplätze öffnen Kreative Konzepte gefragt Corona trifft Kinder und insbesondere kleine Kinder hart. Die Schulen und Kitas sind geschlossen, Spiel- und Sportplätze gesperrt. Die Kontaktsperre verbietet bereits ein Treffen mit einem Freund und dessen Mutter. Der Sozialverband VdK fordert kreative Konzepte, damit Kitas und Spielplätze wieder langsam […]
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