Es tut sich was für „arme“ Menschen. „Gemeinsam mit zahlreichen anderen Verbänden und Organisationen weisen wir seit vielen Monaten darauf hin, dass die Politik die Ärmsten in unserer Gesellschaft nicht vergessen darf. Ich freue mich, dass unsere Worte nun endlich Gehör gefunden haben“, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der SoVD hat mit Freude zur Kenntnis genommen, […]
continue readingSoVD fordert schnelle und nutzerfreundliche Impfangebote
Das Bundeskabinett will die umfangreichen Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zum Sommer 2021 verlängern. In diesem Zusammenhang begrüßt SoVD-Präsident Adolf Bauer explizit die Aufnahme der konkreten Impfziele in das Gesetz. Darüber hinaus teilt der SoVD die Auffassung der Expert*innen der Ständigen Impfkommission (StIko), die in ihrer Empfehlung explizit darauf hinweisen, dass es bei einem […]
continue readingKosten für die Pandemie-Bekämpfung muss auf alle Schultern verteilt werden
Dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie unter dem Strich für das Gesundheitssystem sehr teuer wird, dürfte allen Menschen klar sein. Außer Frage steht auch, dass die Kosten von irgendwem bezahlt werden müssen. Aus Sicht des SoVD müssen die Kosten gleichmäßig auf alle Schultern verteilt werden und dürfen nicht alleine von GKV-Beitragszahlenden beglichen werden. „Der Bund darf […]
continue readingGesellschaftliche Teilhabe ist ein Menschenrecht
„Mobilität ist unverzichtbar, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Dieses Recht muss für Menschen mit und ohne Behinderungen gesichert werden – in der Stadt wie auf dem Land. Ein reformiertes Personenbeförderungsrecht kann dazu beitragen“, betont SoVD-Präsident Adolf Bauer. Die aktuellen Barrieren im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hindern 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen, ältere Menschen oder Menschen mit anderen […]
continue readingSoVD fordert bedarfsgerechte Anpassung der Hartz-IV-Gesetze
Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben erheblich zugenommen – nicht erst seit Corona. Aus Sicht des SoVD unter anderem eine Folge der Hartz-IV-Gesetze. „Dass nun endlich Bewegung in die überfällige Anpassung der Hartz-IV-Gesetze gekommen ist, ist ein gutes Signal an die vielen Menschen, die das Vertrauen in den Sozialstaat verloren […]
continue readingRentenversicherungsbericht und Alterssicherungsbericht 2020: SoVD sieht akuten Handlungsbedarf
Der Rentenversicherungsbericht und der Alterssicherungsbericht 2020 werden am morgigen Donnerstag, 14. Januar, im Bundestag debattiert. Beide Berichte enthalten nach Ansicht von SoVD-Präsident Adolf Bauer alarmierende Zahlen. „Sowohl der Rentenversicherungsbericht als auch der Alterssicherungsbericht legen schonungslos die politischen Versäumnisse in der deutschen Alterssicherung offen.“ Besonders alarmierend empfindet Bauer die Zahlen in Bezug auf Geringverdiener*innen mit einem […]
continue readingSoVD äußert sich zur Debatte um Corona-Lockerungen für geimpfte Menschen
Sollten die coronabedingten Einschränkungen für Menschen, die geimpft wurden, gelockert werden oder nicht? Für den SoVD die falsche Frage zum falschen Zeitpunkt. „Grundsätzlich kann es nicht darum gehen, ob die verhängten Regeln für einzelne Personen gelockert werden oder nicht, sondern darum, wann wir gesamtgesellschaftlich zu einer stückweisen „Normalität“ zurückkehren können“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Diese […]
continue readingSoVD begrüßt Ausweitung der Kinderkrankengeldtage
Die anhaltende Corona-Pandemie und der damit verbundene erneute Lockdown verschärfen die ohnehin angespannte Situation zahlreicher Eltern und Alleinerziehender. SoVD-Präsident Adolf Bauer begrüßt die Bestrebungen, hier für Entlastung zu sorgen. „Die beschlossene Erweiterung der Kinderkrankengeldtage ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es kann nicht sein, dass Eltern und Alleinerziehende, die ihre Arbeit grundsätzlich zu Hause […]
continue readingSoVD-Präsident Adolf Bauer ruft zum Schutz der demokratischen Grundwerte auf
„Wir haben uns unsere demokratische Grundordnung hart erkämpft und müssen diese mit vereinten Kräften schützen. Die jüngsten Ereignisse in den USA sind der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die auch vor Deutschland nicht Halt macht. Noch vor wenigen Wochen hatte eine Gruppe von Demonstranten versucht, den Reichstag in Berlin zu stürmen. Sollte noch ein Weckruf notwendig […]
continue readingBund darf sich Finanzierungsverantwortung für Pandemie nicht entziehen
Zur Beratung des "Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege" (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG) im Bundesrat erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die geplanten höheren Zusatzbeiträge und der milliardenschwere Griff in die Beitragsreserven der Kassen lassen unschwer erkennen, dass die Kosten der Pandemie vor allem auf dem Rücken GKV-Beitragszahlenden landen sollen. Das ist weder angemessen noch […]
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