Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Absicht des Landes, dritte Kräfte in Kindergärten zu 100 % zu finanzieren und mit einer Verbesserung der Ausbildungssituation zu verbinden. "Finanzielle Anreize und der Weg über die Ausbildungsförderung sind der richtige Weg, um die Betreuungssituation in den Kindergärten zu verbessern", so der Präsident des NSGB, Dr. Marco Trips. "Mit Blick […]
continue readingKatharina Ebeling ist neue Vorsitzende des Arbeitskreises Sanierungsstädte und -gemeinden
Katharina Ebeling, Bürgermeisterin der Gemeinde Südheide, wurde am 16. Juni 2021 einstimmig zur neuen Vorsitzenden des gemeinsamen Arbeitskreises Sanierungsstädte und -gemeinden des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) und des Niedersächsischen Städtetages (NST) gewählt. Dem Arbeitskreis gehören über 180 Städte und Gemeinden aus ganz Niedersachsen an. Von 2011 bis zu ihrer Wahl zur Bürgermeisterin am 24. […]
continue readingAusstattung der Lehrkräfte mit Tablets und Laptops läuft an
Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen, dass am heutigen Mittwoch nach langen Verhandlungen mit dem Kultusministerium die Richtlinien zur Ausstattung von Lehrkräften mit Tablets und Laptops sowie zur Administration dieser Geräte veröffentlicht werden. Angesichts der rechtlichen Vorgaben und der angespannten Marktsituation ist eine schnelle Beschaffung der Geräte aber mehr als unrealistisch. „Es ist ein ernüchterndes Beispiel dafür, […]
continue readingKommunen und Krankenhausgesellschaft sehen Investitionsprogramm als nicht zukunftsfähig an
Die drei kommunalen Spitzenverbände und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) haben in der heutigen Sitzung des Planungsausschusses bei der Beratung des Investitionsprogramms zum Krankenhausbau – gemeinsam mit allen Beteiligten – festgestellt, dass dieses der Höhe nach nicht zukunftsfähig ist, um die vorliegenden und notwendigen Erhaltungs-, Modernisierungs- und Strukturmaßnahmen zu finanzieren. Festgestellt wurde, dass gewährleistet werden muss, […]
continue readingFreibadsaison 2021 darf nicht ins Wasser fallen
Statement von NSGB-Präsident Dr. Marco Trips zum Entwurf der neuen Corona-Verordnung: „Die Freibadsaison wird mit dem jetzt vorgelegten Verordnungsentwurf ins Wasser fallen! Im vergangenen Jahr haben die Freibäder mit detaillierten Hygienekonzepten unter Beweis gestellt, dass eine Freibadsaison auch in einer pandemischen Lage möglich ist. Freibäder waren im Sommer 2020 keine Treiber des Infektionsgeschehens. Die jetzt […]
continue readingNiedersachsens Tourismus muss gestärkt aus der Krise kommen!
„Mit rund zwölf Milliarden Euro trägt der Tourismus einen guten Teil zur Wertschöpfung in Niedersachsen bei. Die Tourismuswirtschaft und die Gastronomie sind durch die Corona-Pandemie sehr hart getroffen. Mit staatlichen Bundes- und Landeshilfen, wie dem Sonderprogramm Tourismus und Gastronomie mit einem Volumen von 120 Millionen Euro, konnten wir die Branchen in den letzten Monaten finanziell […]
continue readingKommunen bewerten Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung als halbherzig
„Es ist gut, dass die Landesregierung auf die Kritik der Kommunen und des Einzelhandels reagiert und die Testpflicht im Einzelhandel vorzeitig aufhebt. Es erschließt sich uns aber nicht, warum die Außengastronomie nicht einbezogen wird. Dort besteht noch weniger Ansteckungsrisiko. Das Pfingstgeschäft der niedersächsischen Gastronomie wird durch diese halbherzige Maßnahme weiterhin erheblich geschädigt“, kommentierte der Präsident […]
continue readingUrlaub muss jetzt wieder möglich werden!
„Die aktuellen Inzidenzzahlen geben es her und nun müssen auch Perspektiven für die Bürger:innen und die Tourismusregionen geschaffen werden. Pfingsten sollte es für alle Menschen wieder möglich sein, Urlaub in Niedersachsen zu machen. Die sogenannte ´Landeskinderregelung´ brauchen wir nicht“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips heute in Hannover. „Die Betriebe […]
continue readingKommunen, Handel und Gastronomie brauchen Perspektive
Ratsmitglieder aus allen Landesteilen kamen heute online bei einem Kongress des Städte- und Gemeindebundes mit Ministerpräsident Stephan Weil zusammen. Im Mittelpunkt einer angeregten Diskussion standen vor allem mögliche Perspektiven für die Kommunen, bald mit Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus wieder zur Normalität zu gelangen. „Wir sehen allenthalben gute Fortschritte beim Impfen und Testen. Angesichts doch […]
continue readingDigitalisierung: Niedersachsen im Schlingerkurs
„Die Digitalisierung in Niedersachsen ist eine sehr traurige Geschichte. In vier Jahren ist es dem Land nicht gelungen, verlässliche Kostenrechnungen vorzunehmen. Die Kommunen wissen bis heute nicht was aufgrund der Bundes- und Landesgesetzgebung im Bereich der Digitalisierung an Kosten auf sie zukommt“, erklärte die Vorsitzende des Organisationsausschusses des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Bürgermeisterin Petra […]
continue reading