Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen zum EU-Parlament (26. Mai 2019) hilft eine genauere Auswertung der Abstimmungsergebnisse der Europa-Abgeordneten bei der Antwortfindung, so zum Beispiel die Abstimmung über die Entschließung des EU-Parlaments vom 1. März […]

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Kinderrechte im Grundgesetz: Instrument für Ideologen?

Die potentielle Koalition aus CDU/CSU und SPD will laut Koalitionsvertrag  eigene Kinderrechte in der Verfassung verankern (1). Das hatte sie schon bei den Sondierungen beschlossen und aus früheren Koalitionsgesprächen übernommen. Die Diskussion ist alt und hat auch schon zu Debatten im Bundestag geführt (2). Seltsamerweise ist von Seiten der Familienverbände der große Protest bisher ausgeblieben. […]

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Europa zwischen Leitkultur und Kultur light

„Make Europe Great Again!“ Spätestens nach dem „Make America great again“ wäre das eine konsequente europäische Antwort. Denn „Europa“ steht in der Bevölkerung in keinem guten Ruf. Das ist ungerecht, denn der Unmut der Menschen richtet sich eigentlich nicht gegen Europa, sondern gegen die EU mit ihrem Demokratiedefizit, ihrem Riesenapparat an 55.000 Beamten, ihrer Regelungswut […]

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