Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Anfang vom Ende der Kirchen-Privilegien in Deutschland eingeläutet. Die obersten Richter der EU straften ausgerechnet den traditionell unvoreingenommensten und unkritischsten Befürworter der Europäischen Union ab: die katholische Kirche Deutschlands. In der Rechtssache C 68/17 ging es um die Frage, ob im Rahmen der europäischen Antidiskriminierungsregeln die katholische […]
continue readingZum Glück verschieden
Es gibt einen chinesischen Glückwunsch: Ich wünsche Dir uninteressante Zeiten! Wir leben offensichtlich in interessanten Zeiten: in einer „Post-“Welt, einer Welt „danach“. Sie ist posttraditionell, was das rasche und gründliche Vergessen kultureller Herkünfte angeht: „Geschichte ist fünf Jahre alt“ (Durs Grünbein); postnational – im Blick auf das Globale wird ein Weltbürgertum fast schon erzwungen; ja, […]
continue readingVater sein dagegen sehr…
Die jüngste Weltfamilienkarte (World Family Map 2017), an der Forscher aus Europa, Amerika, Afrika und Asien teilnehmen – deutsche sind nicht dabei – , zeigt anhand von Daten aus diesen Kontinenten, dass der Rückgang der Ehe deutlich Einfluss auf die Stabilität der Kinder, der jüngeren Generation und damit auch auf die gesellschaftliche Stabilität ausübt. Umgekehrt […]
continue readingDie Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs
Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt werden müsse (Rechtssache C-673/16). Es war wieder eines jener Phantasie-Urteile der Götter in Robe, die auf dem Luxemburger Kirchberg-Plateau thronen. Denn damit widersprach der […]
continue readingWie gefährlich ist „Künstliche Intelligenz“?
Lange Zeit wurde „Künstliche Intelligenz“ (KI) nahezu ausschließlich in Science-Fiction-Filmen und Romanen thematisiert. So etwa in „2001: Eine Odyssee im Weltall“ (1968), „Blade Runner“ (1982), „Matrix“ (1999), „A.I. – Künstliche Intelligenz“ (2001), „Her“ (2013), „Transcendence“ (2014), oder „Ex Machina“ (2015).Inzwischen werden Chancen und Risiken von KI auch ausführlich in Sachbüchern wie „Menschheit 2.0.: Die Singularität […]
continue readingEindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält
Wie familienfreundlich ist das europapolitische Brüssel? Für diese Frage war der Monat Mai ein geeigneter Stimmungstest. Am 15. Mai wurde offiziell von der UNO der Internationale der Tag der Familie begangen. Am 17. Mai fand ein „Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie“ statt. Deutlicher konnte der Unterschied nicht sein: die EU-Institutionen haben den Familientag […]
continue readingKinderrechte in die Verfassung: „Unnötig und auch gefährlich“
Die Einführung von Kinderrechten in die Verfassung wäre ein Paradigmenwechsel zulasten der Eltern, sagt Arnd Uhle, Richter am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen und Professor für Öffentliches Recht, Staatsrecht und Verfassungstheorie an der Universität Leipzig. Im Interview mit Jürgen Liminski erklärt er warum. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht vor, Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich zu verankern. […]
continue readingMehr als Renten und Rosen
Seit Jahrzehnten tragen Politiker und Verbände zum Muttertag die Losung auf den Lippen: Renten statt Rosen. Mit der Mütterrente ist dieser legitime Wunsch zu einem kleinen Teil Wirklichkeit geworden – und schon meckert der Mainstream. Auch und gerade liberale Zeitungen wie die FAZ halten die Mütterrente für ein grobes Foul an der künftigen Generation. Natürlich […]
continue readingSchluss mit euren ewigen Mogelpackungen
Jedes fünfte Hauptstadtkind ist überfordert. Das glaubt eine Studie belegen zu können, die rechtzeitig zum Schulbeginn nach den Berliner Sommerferien veröffentlicht wurde. In einer Zeitung las ich, worüber die meist zehnjährigen Schüler so alles klagen. Als ich dann auch noch die Studie durcharbeitete war mir klar: Wir reden hier nicht mehr von Kindern, sondern von […]
continue readingDeutscher Babyboom?
Wie das Statistische Bundesamt (Pressemitteilung Nr. 115 vom 28.03.2018) mitteilt, wurden im Jahr 2016 in Deutschland 792131 Kinder geboren. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 54.556 Babys mehr, ein Anstieg um sieben Prozent. Die Geburtenzahlen sind damit das fünfte Jahr in Folge gestiegen und erreichten wieder das Niveau des Jahres 1996. Die Geburtenrate stieg damit […]
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