Stadtpläne mit innovativer, handlicher Faltung, neuartige Fußballschuhe mit Schraubstollen und einfache, aber inzwischen unverzichtbare Spreizdübel – das sind drei wegweisende Erfindungen, die eins gemeinsam haben: Sie stammen nicht aus der Entwicklungsabteilung eines Unternehmens, sondern von Tüftlern und Tüftlerinnen, die sie unter eigenem Namen zum Patent anmeldeten. Mit solchen Anmeldungen freier Erfinderinnen und Erfinder hat sich […]
continue reading30 Jahre Deutsche Einheit, 1,34 Millionen Erfindungen: Internetserie des Deutschen Patent- und Markenamts
rund 1,34 Millionen Erfindungen – mit dieser Zahl könnte man das Gemeinschaftswerk der Deutschen Einheit aus Sicht des gewerblichen Rechtsschutzes kurz umschreiben. Denn so viele Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt seit der Wiedervereinigung vor 30 Jahren aus allen deutschen Bundesländern zusammen entgegengenommen. Eine beachtliche Summe an Innovationen – auch wenn natürlich […]
continue readingPreiswürdige Robotertechnik im OP
Robotik trifft auf Hochleistungsmedizin: Das neuartige robotische Visualisierungssystem KINEVO 900 der Carl Zeiss Meditec AG in Oberkochen ist auf Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für den Zukunftspreis des Bundespräsidenten 2020 nominiert worden. „Ich freue mich sehr, dass die Jury unserem Vorschlag gefolgt ist“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Das neue System bringt dort mehr […]
continue readingPIZnet-Aktionswoche: „Schutzrechtsstrategien für KMU“
Wie schütze ich technische Erfindungen und Marken? Wie setze ich sie am Markt erfolgreich ein? Und wie kann ich mich gegen Nachahmungen wehren? In einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Umgang mit und zur wirtschaftlichen Nutzung von gewerblichen Schutzrechten beraten lassen. Unter dem Titel „Schutzrechtsstrategien […]
continue readingBundesverwaltungsgericht stärkt Kompetenzen des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte zudem fest, dass Verwertungsgesellschaften verpflichtet sind, den Umfang der von ihnen wahrgenommenen Rechte vor Aufstellung […]
continue readingDPMA-Jahresbericht 2019: Techniktrends zu Digitalisierung und Automobilbranche
Wo in Deutschland entstehen die meisten Innovationen? Was tut sich bei der Digitalisierung? Und wie wirkt sich das neue Markenrecht aus? In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht 2019 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder wichtige aktuelle Informationen über gewerbliche Schutzrechte sowie Innovationen und Techniktrends. Mit Rankings und Infografiken zeigt die Bundesbehörde, welche Bundesländer bei […]
continue readingInnovationen bei E-Mobilität und beim autonomen Fahren rasant gestiegen
Seit dem Abgasskandal in der Automobilindustrie Ende 2015 hat die Innovationstätigkeit zur Elektromobilität in Deutschland deutlich an Fahrt aufgenommen. Im Jahr 2019 veröffentlichten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Europäische Patentamt (EPA) 660 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland, die sich direkt auf Fahrzeuge mit Elektroantrieb beziehen – 42 Prozent mehr als noch 2017. […]
continue reading„Effizient, zügig und kostengünstig“: Gesetzesänderungen stärken Rechte von Markeninhabern
Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA durchgeführt werden. „Mit den neuen Regelungen werden Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für Markeninhaber effizienter, zügiger und […]
continue readingErfindungen für eine grüne Zukunft
Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Zukunft) – unter diesem Motto steht der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, den die Weltorganisation […]
continue reading