Mit Unverständnis und großer Sorge betrachten die im Deutschen Behindertenrat zusammengeschlossenen Verbände das Gesetzgebungsverfahren zum umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetz (IPReG). Das Gesetz darf in der bisher vorliegenden Form nicht verabschiedet werden. Der DBR hat immer wieder auf den Nachbesserungsbedarf hingewiesen, z. B. mit einem offenen Brief an die Abgeordneten (https://www.deutscher-behindertenrat.de/ID249988). „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass […]
continue readingDBR fordert Nachbesserungen beim IPREG
Anlässlich der heutigen Anhörung im Bundestag zum Gesetzentwurf zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (IPREG) appelliert der Deutsche Behindertenrat (DBR) an die Abgeordneten, sich für dringend notwendige Änderungen einzusetzen. „Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass eine stationäre Versorgung in Pflege- und Wohneinrichtungen mit größeren Ansteckungsgefahren verbunden sein kann. Für […]
continue readingEndgültiges Aus für Krankschreibung per Telefon: G-BA lehnt Anträge der Patientenvertretung zum Schutz von Risikopatienten ab
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute die Anträge der Patientenvertretung zur Fortführung der Covid-19-Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung bis zum 30. Juni zum Schutz von Risikopatienten abgelehnt. Damit läuft die bestehende Regelung endgültig zum 31. Mai aus. „Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum der G-BA nur diese Sonderregelung nicht verlängert und dies mit den allgemeinen […]
continue readingDBR fordert: Menschen mit Behinderung müssen in Corona-Pandemie berücksichtigt werden
Menschen mit Behinderung müssen am Leben teilhaben Digitale Barrieren beseitigen Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 05. Mai mahnt der Deutsche Behindertenrat (DBR) an, bei allen notwendigen Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie, Menschen mit Behinderung und ihre Situation immer mitzudenken und in den Regelungen zu berücksichtigen. „Die mit der Pandemie verbundenen […]
continue readingDeutscher Behindertenrat mahnt: Grundrechte achten beim IPReG
Intensivpflegepatientinnen und -patienten darf immer noch eine Versorgung in den eigenen vier Wänden verwehrt werden. Das geht noch immer aus dem aktuellen Gesetzesentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) hervor, der am Freitag, den 27. März, in erster Lesung im Bundesrat behandelt wird. Die Corona-Krise darf nicht dazu missbraucht werden, höchst umstrittene Gesetzesvorhaben, die aus unserer […]
continue readingDeutscher Behindertenrat fordert barrierefreie Informationen und Berichterstattung zur Corona-Krise
Die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände fordern die politisch Verantwortlichen auf, aktuelle Informationen, Pressekonferenzen und Empfehlungen zur Lage und Entwicklung der Corona-Krise endlich auch in barrierefreien Formaten für Menschen mit Behinderung bereitzustellen. "Viele Menschen mit Behinderung sind auf Informationen in leichter Sprache, auf Gebärdensprache, Untertitelung von Videos und barrierefreie Internetangebote angewiesen. Sie dürfen gerade […]
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