Auf deutschen Straßen herrscht das Rechtsfahrgebot. Wer überholen will, muss nach der Straßenverkehrsordnung links fahren. Und doch gibt es einige Ausnahmen, die es Verkehrsteilnehmern ganz offiziell erlauben, rechts zu überholen. Die ARAG Experten sagen, welche das sind. Teure Verkehrssünde Doch zunächst einmal zur Regel, die vorschreibt „Es ist links zu überholen“ (§ 5 Abs. 1 […]
continue readingGrippewelle: Was Arbeitnehmer jetzt wissen sollten
Die Grippewelle rollt! Die Medien melden mehr als 42.000 neue Infektionen in nur einer Woche. Doch müssen diejenigen, die es erwischt hat, in jedem Fall zuhause bleiben? Grundsätzlich gilt: Wer krank ist, hat die Pflicht, sich an die Anweisungen des Arztes zu halten und alles zu unterlassen, was die Genesung verzögern oder gefährden könnte. Um […]
continue readingFranchise: Was Gründer beachten sollten
Das Ziel vieler Arbeitnehmer ist die Selbstständigkeit. Doch die Gründung eines Unternehmens und dessen Etablierung birgt nicht selten ein finanzielles Risiko. Um das Risiko zu verringern und den Start zu vereinfachen, kann der Unternehmensgründer im Wege des Franchising auf ein bereits etabliertes Konzept oder eine bereits etablierte Marke zurückgreifen. ARAG Experten erläutern, worauf Existenzgründer achten […]
continue readingNachtflugverbote in Deutschland wenig beachtet
Fluglärm kann sich gesundheitsschädlich auswirken. Daher sollen Nachtflugbeschränkungen die Bevökerung schützen. Gleichzeitig muss aber Fluggästen die Möglichkeit gegeben werden, auch mit verspäteten Fliegern zu laden, die in die Zeit der eigentlichen Beschränkung fallen. Ein schwieriges Unterfangen also, allen Beteiligten gerecht zu werden. Die Gesetzeslage Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) regelt nur einen relativ geringen Teilbereich des Fluglärmschutzes. […]
continue readingDer Handwerker des Nachbarn….
Ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, ist gegenüber dem Nachbarn verantwortlich, wenn das Haus infolge der Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück dabei beschädigt wird. Im verhandelten Fall sind die Beklagten Rechtsnachfolger der ursprünglich beklagten Eheleute R., die im Lauf des Rechtsstreits verstorben sind. Die Eheleute R. waren Eigentümer eines […]
continue readingKündigung wegen Haftstrafe
Ein Arbeitgeber kann das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, der eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und dessen vorzeitige Entlassung nicht sicher erwartet werden kann. Gegenstand des Verfahrens war die Kündigungsschutzklage eines jungen Vaters, der wegen seiner Beteiligung an einem versuchten Raubüberfall rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht […]
continue readingPutzhilfe gesucht!
Eine gute Putzhilfe ist für viele Menschen unverzichtbar oder zumindest eine große Entlastung. Doch eine seriöse und vertrauenswürdige Person zu finden, die Reinigungsarbeiten zuverlässig übernimmt, ist nicht einfach. ARAG Experten geben ein paar wertvolle Tipps. Schwarzarbeit? Besser nicht! Viele Haushaltshilfen bieten ihre Dienste über Kleinanzeigen-Portale an. Ein Blick in die Anzeigen kann auf der Suche […]
continue readingVollzeit – Teilzeit – Vollzeit
Einen Anspruch auf unbefristete Teilzeit haben Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine spätere Rückkehr in die Vollzeit war bislang allerdings schwierig, denn einen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitzeit gab es nicht. Im taufrischen Koalitionsvertrag hat sich nun einiges […]
continue readingPflegekosten steuerlich absetzen
Pflege kostet Geld. Viel Geld. Um Pflegebedürftige und pflegende Angehörige finanziell zu unterstützen, hilft das Finanzamt mit. Doch die Regeln, nach denen die Kosten von der Steuer abgesetzt werden können, sind kompliziert. Zudem hat ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) den Steuervorteil beim krankheitsbedingten Umzug von Ehepaaren ins Heim beschnitten. Welche steuerlichen Möglichkeiten es trotzdem […]
continue readingBettensteuer auch auf Schiffen
Der Rhein und die Donau gehören zu den beliebtesten Fahrgebieten der Deutschen. In den vergangenen Jahren wurden pro Jahr knapp eine halbe Million Flusskreuzfahrten verkauft. Nach Information der ARAG Experten müssen diese Passagiere die gleiche Bettensteuer bezahlen wie Touristen an Land, wenn das Schiff in Köln vor Anker geht (VG Köln, Az.: 24 K 2350/15). […]
continue reading