Bei manchem Mieter flattern jetzt schon die ersten Nebenkostenabrechnungen für das vergangene Jahr ins Haus. Der ein oder andere kommt bei der Durchsicht ganz schön ins Staunen. Wenn Stromanbieter oder Vermieter plötzlich extrem hohe Nachforderungen bei den Nebenkosten stellen, müssen sie allerdings zuerst Beweise erbringen, bevor der Kunde bzw. Mieter zahlen muss. Das entschied jetzt […]
continue readingFastnacht, Faschin, Karneval – und die GEMA schunkelt mit
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist weltweit eine der größten Verwertungsgesellschaften für Werke der Musik. Sie verwaltet die Nutzungsrechte aus dem deutschen Urheberrecht von Komponisten, Textdichtern, deren Erben und Musikverlegern sowie von Rechteinhabern aus aller Welt. Wenn jetzt Tanzveranstaltungen, Partys und Sangesfreuden in den Karnevalshochburgen Konjunktur haben, stellt sich Veranstaltern oft die […]
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Unfälle und Verletzungen im alpinen Skisport
Die XXIII. Olympischen Winterspiele finden vom 9. bis 25. Februar 2018 statt. Dann geht es in102 Wettkämpfen und 15 Disziplinen um Gold, Silber und Bronze. Eine deutsche Medaillenhoffnung ist allerdings schon vor dem Start ausgeträumt. Am 25. November 2017 erlitt Slalom-Ass Felix Neureuther im Training einen Kreuzbandriss und musste die Teilnahme an den Winterspielen in […]
continue readingWerte im Netz besser schützen
In einem gemeinsamen Forschungsprojekt auf Initiative der ARAG SE wurde zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) entwickelt. Damit dieser Vorschlag eine breite Öffentlichkeit findet und auch diskutiert werden kann, teilen die ARAG und die Uni Passau ihre Forschungsergebnisse. – Die Forschungsergebnisse als konkreter Gesetzesvorschlag […]
continue readingJobcenter hat direkten Anspruch gegen Vermieter
Ein Jobcenter, das Mietzahlungen auf Antrag des Leistungsberechtigten unmittelbar an den Vermieter überweist, hat im Fall versehentlich über das Ende des Mietverhältnisses hinaus gezahlter Mieten einen direkten Rückforderungsanspruch. Die Beklagten waren Vermieter eines Einfamilienhauses, dessen Mieter Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II vom Kläger als dem für sie zuständigen Jobcenter […]
continue readingGefährlicher Hahn
Nach dem Angriff eines aggressiven Hahns müssen die Besitzer des Tieres einem Bauaufseher rund 37.500 Euro Schmerzensgeld und Schadensersatz zahlen. Der Kläger war mit Straßenbauarbeiten in der Nähe des Grundstücks der Beklagten im Landkreis Ebersberg beschäftigt. Er sei von dem Hahn angegriffen worden und beim Ausweichversuch rückwärts über die Straßenkante gestolpert und habe sich dabei […]
continue readingSID: Safer Internet Day 2018
Am heutigen 6. Februar findet der internationale Safer Internet Day (SID) statt. Von der Europäischen Union initiiert, rückt dieser Aktionstag das Thema Sicherheit im Internet und in den neuen Medien in den Fokus. Dabei soll die Sensibilität für das Thema "Sicheres Internet" gefördert und Menschen aller Altersgruppen dazu bewegt werden, der Sicherheit im Internet mehr […]
continue readingKarneval und Arbeit II
Weiberfastnacht oder Rosenmontag ist ein kleines Bier mit den Kollegen oder ein Piccolo um 11:11 Uhr doch erlaubt, oder? Der Arbeitnehmer muss grundsätzlich arbeitsfähig sein, erklären ARAG Experten. Einen Rausch sollte man sich deshalb am Arbeitsplatz nicht antrinken. Ob Alkohol generell verboten ist, hängt von den individuellen Vereinbarungen in Unternehmen ab. Besser ist es auf […]
continue readingKarneval und Arbeit I
In Karnevalshochburgen führen der Karneval, Fastnacht oder Fasching zu Ausnahmesituationen, auch am Arbeitsplatz, während in anderen Regionen normal gearbeitet wird. Ob und wie gefeiert wird, möglicherweise sogar mit einer eigenen Betriebsfeier, hängt in erster Linie vom einzelnen Unternehmen ab. Generell gilt: Rosenmontag und Faschingsdienstag sind von Gesetzes wegen keine Feiertage, allerdings kann etwas anderes per […]
continue readingNicht ohne Kostüm?
Ohne Kostüme kein Karneval – und je kreativer das Outfit, desto besser. Fast alles ist erlaubt. Ein paar Grenzen sind den Jecken und Narren bei der Kostümwahl aber dennoch gesetzt: Die Verkleidung darf kein öffentliches Ärgernis erregen, so ARAG Experten. Nimmt das Kostüm exhibitionistische Züge an oder provoziert zu stark, drohen mitunter rechtliche Konsequenzen – […]
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