Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat am 1. Februar 2022 die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms "RT DE" in Deutschland beanstandet und untersagt, weil die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorliegt. Das Programm RT DE ist ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß § 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt […]
continue readingChristian Krebs neuer Koordinator des Fachausschusses Regulierung der Medienanstalten
Zum 1. Januar 2022 übernimmt Christian Krebs, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), die Funktion des Koordinators des Fachausschusses Regulierung. Er folgt auf Joachim Becker, Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), der das Amt nach insgesamt über drei Jahren abgibt. "Ich danke Joachim Becker für seinen flexiblen Einsatz für die […]
continue readingMeinungsvielfalt, Medienintermediäre und Medienkompetenz in der digitalen Welt
Die Corona-Pandemie hat wie ein Brennglas die Relevanz einer vielfältigen Medienlandschaft für das Funktionieren unserer Demokratie vor Augen geführt. 2021 ist ein Superwahljahr in Deutschland, und die Sicherstellung einer ungehinderten und verlässlichen Meinungsbildung steht im Fokus der Medienanstalten. Die Aktivitäten von sozialen Netzwerken, Online-Plattformen und Influencern entfalten wegen ihrer enormen Reichweite in Bezug auf journalistische […]
continue readingPragmatisches Vorgehen bei Live-Streamings
Die Direktorenkonferenz der Medienanstalten hat sich auf ein pragmatisches Vorgehen beim Live-Streaming von kulturellen oder religiösen Veranstaltungen sowie Bildungsangeboten während der Zeit der Corona-Krise verständigt. Angesichts der Absage aller kulturellen und kirchlichen Ereignisse sowie der Schließung von Bildungseinrichtungen in Folge der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus nimmt das Live-Streaming von Ereignissen sowie von Bildungsangeboten […]
continue readingMedienanstalten weisen auf Systemrelevanz und wirtschaftliche Betroffenheit des privaten Rundfunks in aktueller Krise hin
Radio und Fernsehen informieren Zuhörer, Zuschauer und Nutzer kontinuierlich auf bundesweiter, landesweiter, regionaler und lokaler Ebene. Sie sichern die individuelle und öffentliche Meinungsbildung – gerade auch in Krisenzeiten. Ihnen kommt – unabhängig ob öffentlich-rechtlich oder privat organisiert – gemäß der nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie) eine systemrelevante Rolle zu. „Zur nachhaltigen Absicherung der […]
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