Grundlagen für die inhaltliche Arbeit im Dialogforum
Die Mitgliederversammlung bestätigte den vorliegenden Endbericht zur „Fortschreibung des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenregion Berlin Brandenburg 2030“. Das GSK bildet die konzeptionelle und strategische Grundlage für die kommunale Zusammenarbeit im Dialogforum. Hier sind Zielvorstellungen und Maßnahmen für die Region zu den Themen Wohnen, Arbeiten, Verkehr und Freiraum formuliert.
Dr. Alfred Reichwein, Vorsitzender des Dialogforums, sagt: „Wir sind heute entscheidende Schritte Richtung Zukunft gegangen. Endlich kommen wir vom Reden zum Tun und vom Planen zum Handeln. Das schenkt der Region eine verlässliche Perspektive.“
Entwicklungsfonds, Grundstücks-Informationssystem, Radwege u.v.m.
Um wichtige kommunale Vorhaben mit Ausstrahlwirkung in der Flughafenregion auch zeitnah umsetzen zu können, soll ein Regionaler Entwicklungsfonds gebildet werden. Außerdem möchte die KAG ein Grundstücks-Informationssystem für die Flughafenregion aufbauen, das wichtige Planungsdaten zusammenführt. Ferner werden Leitprojekte bestimmt, die von der KAG Dialogforum selbst umgesetzt oder koordiniert und begleitet werden. Dazu zählt zum Beispiel ein gemeinsames Radwegekonzept Flughafenregion.
Darüber hinaus braucht die KAG Dialogforum eine handlungsfähige, ausfinanzierte Geschäftsstelle. Daher beschloss die Mitgliederversammlung, den Finanzbedarf des Dialogforums neben Zuwendungen der FBB GmbH und projektbezogenen Umlagen zusätzlich durch eine Umlage der Mitglieder zu decken. Ferner sollen die vorhandenen Strukturen überprüft und Vorschläge zur zukünftigen Organisation und Struktur entwickelt werden.
Noch Zustimmung durch kommunale Parlamente nötig
Vorsitzender Reichwein sagt: „Hinter uns liegt ein intensiver Prozess. Er war geprägt von Diskussionen, Gesprächen, aber vor allem vom Zuhören, all das in einer Atmosphäre der Wertschätzung. Dieser Austausch unter Einbindung aller hat uns zu diesem wegweisenden Punkt geführt.“
Das GSK als Grundlage für die künftige Zusammenarbeit kann nur funktionieren, wenn alle es mittragen. Daher sind im Gegensatz zur früheren Version Selbstbindungsbeschlüsse der kommunalen Parlamente vorgesehen. Zudem werden die Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Aufsichtsrat der FBB GmbH gebeten, die „Fortschreibung des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenregion Berlin Brandenburg 2030“ befürwortend zur Kenntnis zu nehmen.
Reichwein sagt: „Unsere dringende Bitte an alle Beteiligten: Stellen Sie nun die richtigen Weichen in Richtung Zukunft. Oder um im Bild des Luftverkehrs zu bleiben: Helfen Sie mit, dass wir alle mit der Airport-Region abheben können! Es liegt nun an Ihnen.“
Beispielhafte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Die Mitglieder verabschiedeten zudem die Umsetzung eines strategischen Kommunikationsund Beteiligungskonzept. Damit möchte sie in der Flughafenregion BER eine beispielhafte Beteiligungskultur etablieren und hohe Standards der Mitwirkung realisieren. Künftig sollen Bürger und Kommunalpolitiker stärker in die Arbeit einbezogen werden.
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum (KAG DF) ist seit 2006 eine zentrale Kommunikations- und Kooperationsplattform der Kommunen in der Flughafenregion und der drei anliegenden Berliner Bezirke mit dem Flughafenbetreiber. Die Länder Berlin und Brandenburg sind beratende und unterstützende Mitglieder. Zentrales Ziel des Dialogforums ist es, einen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern zu schaffen, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, Entwicklungsziele zu vereinbaren und einen Interessenausgleich zu ermöglichen.
Weitere Informationen unter: www.dialogforum-ber.de
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