Stoffpreisgleitklauseln sollen gestiegene Preis aufteilen

Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. kämpft ebenso wie andere Bauspitzenverbände aktuell an allen Fronten für die Bauwirtschaft. In den vergangenen Monaten hat die Branche Preissteigerungen bei den Baustoffen erlebt, wie sie in jüngerer Geschichte in dieser Dramatik noch nie zu verzeichnen waren. Ursache dafür ist laut BVMB-Hauptgeschäftsführer Gilka, dass viele Hersteller in Folge der Corona-Pandemie ihre Produktionskapazitäten weltweit heruntergefahren haben und sich die Kapazitäten der Bauwirtschaft schneller als erwartet entsprechend der hohen Nachfrageentwicklung wieder nach oben entwickelt haben. Die Folge ist nicht nur, dass die Preise für Baustoffe in die Höhe schießen, sondern dass auch die Lieferzeiten zum Teil „fast ins Unendliche wachsen“ oder Materialien gar nicht geliefert werden können , so Gilka.

Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind nicht in erster Linie die Auftraggeber, die am Ende vom Baumaterial mit einem fertigen Bauwerk profitieren, sondern die Bauunternehmen. Diese haben feste Preise mit ihren Bauherren vereinbart und müssen nun für die Baustoffe bei ihren Lieferanten tagesaktuelle Preise zahlen, die oft ein Vielfaches der kalkulierten Werte einnehmen. „Gerade für mittelständische Bauunternehmen ist das ein Drama, das schnell auch eine Existenzgefährdung verursachen kann“, macht Michael Gilka deutlich.

Aus diesem Grund hat die BVMB mit weiteren Spitzenverbänden auch mit der Deutschen Bahn AG als einem der größten Auftraggeber in Deutschland verhandelt. Das Ergebnis ist tendenziell erfreulich: „Wir haben uns darauf verständigt, mit der für alle Beteiligten schwierigen Baustoff- und Lieferproblematik möglichst partnerschaftlich im Vertragsverhältnis umzugehen“, fasst Gilka zusammen. Konkret heißt das, dass die DB AG zumindest für neue Ausschreibungen von Bauverträgen, bei denen die vertragliche Leistungszeit länger als 15 Monate dauert, Stoffpreisgleitklauseln aufnehmen will. Solche Klauseln stellen sicher, dass bei empfindlicheren Preissteigerungen für die Baustoffe nicht die Baufirma alleine den Preissprung schultern muss, sondern dass sich Auftraggeber und Auftragnehmer nach einer festgelegten Regelung die Preissteigerung anteilig aufteilen.

Für bestehende und laufende Ausschreibungen sieht die DB im Gegensatz zum Bund keine grundsätzlichen Erleichterungen vor. „Damit bleibt die Bahn zwar leider hinter dem Entgegenkommen des Bundes zurück, aber zumindest ist das schon mal ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert Gilka. Er fordert im Namen der BVMB insbesondere auch die Länder und nachfolgend die Kommunen auf, ebenso in diesem Sinn aktiv zu werden.