Vor siebzig Jahren, am 17. April 1951, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Arbeit aufgenommen. Zum 70. Jahrestag widmet sich ein neues Online-Dossier der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) dem höchsten Gericht Deutschlands. Als „Hüter der Verfassung“ entscheidet es über die Auslegung und Einhaltung des Grundgesetzes und ist der Öffentlichkeit vor allem durch die scharlachroten Roben der Richterinnen und Richter bekannt. Welche Aufgaben hat das Bundesverfassungsgericht? Wie ist es organisiert? Und warum hat es seinen Sitz in Karlsruhe?
Das Dossier der LpB informiert über die Entstehung, die Zuständigkeiten und die Arbeit des Gerichts. Die Seite enthält zudem einen Überblick über einige der wichtigen und bekannten Urteile – etwa zur Suizidhilfe von 2020, zum „Hartz-IV-Gesetz“ von 2010 oder zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen von 1975. Woran liegt es, dass kaum eine andere Institution in Deutschland so großes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger genießt wie das Bundesverfassungsgericht – und das seit Jahrzehnten? Zudem geht das Dossier der Frage nach, ob „Karlsruhe Politik macht“?
Das übersichtliche Online-Dossier „1951-2021: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht“ steht auf den Internetseiten der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) unter https://www.lpb-bw.de/bundesverfassungsgericht kostenlos zur Verfügung.
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