Eine Brandenburgerin hatte bei einer Online-Apotheke Medikamente bestellt. Als sie die noch versiegelte ungeöffnete Packung mit Tabletten zurücksenden wollte, verwies der Anbieter die Verbraucherin auf seine Verkaufsbedingungen, wonach das Widerrufsrecht bei Arzneimitteln ausgeschlossen war.
„Eine solche Beschränkung des Widerrufsrechts ist unzulässig“, sagt Katarzyna Guzenda, Rechtsexpertin bei der VZB. Verbraucher können Online-Bestellungen grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Zwar gibt es Ausnahmen, etwa bei schnell verderblichen Waren oder Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene versiegelt geliefert werden, wenn der Verbraucher die Versiegelung entfernt hat. Einen generellen Ausschluss des Widerrufsrechts bei Medikamenten hat der Gesetzgeber aber nicht vorgesehen.
Die Verbraucherzentale Brandenburg mahnte den Anbieter ab. Die Apotheke zeigte sich einsichtig und passte ihre Widerrufsbelehrung dem Gesetz an.
Gesetz schützt besonders vor unseriösen Anbietern
„Das Widerrufsrecht stärkt Verbraucher, da sie Kaufverträge nachträglich stornieren können“, so Guzenda. Besonders hilft es bei Verträgen, deren Auswirkungen Verbrauchern nicht in Gänze bekannt sind. „Aus der Verbraucherberatung wissen wir, dass halb-seriöse und wenig bekannte Anbieter durch aggressive Telefonakquise Heilmittel als Probelieferung zum Sonderpreis verkaufen und Kunden darüber in teure Abofallen locken. Durch das Widerrufsrecht können sich Verbraucher dann von diesen Verträgen wieder lösen.“
Verbraucher, die rechtliche Fragen zu Bestellungen im Internet haben, können sich an die Verbraucherzentrale Brandenburg wenden:
- Telefonische Verbraucherberatung, Terminvereinbarung unter 0331 / 98 22 999 5 (Mo bis Fr, 9 bis 18 Uhr) oder online unter www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/terminbuchung,
- E-Mailberatung auf www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/emailberatung
Die Verbraucherzentrale Brandenburg e.V. (VZB) ist die wichtigste Interessenvertretung der Brandenburger Verbraucher:innen gegenüber Wirtschaft und Politik. Sie bietet unabhängige Verbraucherberatung, -information und -bildung zu zahlreichen Themen: Markt & Recht, Reise & Freizeit, Finanzen & Versicherungen, Lebensmittel & Ernährung, Digitales & Telekommunikation, Energie, Bauen & Wohnen. Zudem berät sie zu deutsch-polnischem Verbraucherrecht.
Darüber hinaus mahnt die VZB Unternehmen ab, die zu Ungunsten von Verbraucher:innen gegen geltendes Recht verstoßen und klärt die Öffentlichkeit über Verbraucherrechte, Abzockmaschen und Spartipps auf.
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