Die Auswirkungen auf den gesamten Kulturbereich sind dramatisch. Betroffen sind nicht nur die Einrichtungen selbst, die sich im Lockdown befinden und die vielen unmittelbar und mittelbar betroffenen Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturunternehmen, sondern besonders die Kulturfreunde, die jetzt seit fast einem Jahr nur ein stark reduziertes Kulturangebot genießen können.

Das zu Ende gehende Jahr war sicher das herausforderndste Jahr in der fast vierzigjährigen Geschichte des Deutschen Kulturrates, des Spitzenverbandes der Bundeskulturverbände. Wir sind froh, dass wir unter den widrigen Umständen trotzdem wichtige Maßnahmen zur Unterstützung des Kulturbereiches in der Corona-Krise anstoßen konnten.

NEUSTART KULTUR

Zu den Maßnahmen gehörten unser erfolgreicher Einsatz für einen Kulturinfrastrukturfonds, der mit dem Milliarde Euro Programm „NEUSTART KULTUR“ von der Bundesregierung realisiert wurden. Wir sind froh, dass dieses Programm so gut angelaufen ist, dass schon nach wenigen Monaten über die Aufstockung der Fördermittel um eine weitere Milliarde Euro debattiert wird.

INFEKTIONSSCHUTZGESETZ

Auch konnten wir erreichen, dass im neuen Infektionsschutzgesetz die Kultureinrichtungen, wie Theater, Museen, Konzerthäuser, nicht mehr unter Freizeit subsumiert werden. Wie von uns gefordert, wird im neuen Infektionsschutzgesetz ein direkter Bezug auf die Kunstfreiheit im Grundgesetz (Art. 5, Abs. 3) gezogen und damit dem besonderen Charakter der Kultureinrichtungen, die eben mehr als Freizeiteinrichtungen sind, Rechnung getragen. Kultureinrichtungen sind zugleich Bildungseinrichtungen und Orte der Kunstproduktion.

KÜNSTLERSOZIALABGABE

Auch die Entlastung der Künstlersozialversicherung durch eine Erhöhung des Bundeszuschusses geht auf einen Vorschlag des Deutschen Kulturrates aus dem März dieses Jahres zurück. Durch die zusätzlichen Bundesmittel kann auch im nächsten Jahr der Abgabesatz zur Künstlersozialkasse stabil bei 4,2% gehalten werden.

Der Deutsche Kulturrat hat gerade weitere konkrete Forderungen formuliert, damit sich die Situation der am schwersten von der Pandemie Betroffenen im Kulturbereich etwas verbessert.

ARBEITSLOSENVERSCHERUNG FÜR SELBSTÄNDIGE

So appellieren wir an die Bundesregierung, die Arbeitslosenversicherung für Selbständige umgehend zu reformieren. In der aktuellen Corona-Pandemie erweist sich die gesetzliche Sozialversicherung als ein wichtiger Stabilisator. Unternehmen können für ihre abhängig Beschäftigten Kurzarbeitergeld beantragen und damit Arbeitsplätze sichern. Selbständige, die freiwillig Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben, können Arbeitslosengeld beantragen. Die bestehenden Regelungen für Selbständige bedürfen allerdings einer Präzisierung, um den besonderen Erfordernissen der selbständigen Tätigkeit besser gerecht zu werden. Diese fordern wir jetzt ein.

FÖRDERUNG DER KULTUR- UND KREATIVWIRTSCHAFT

Zur Kultur- und Kreativwirtschaft gehören Solo-Selbständige unterschiedlicher Branchen, inhabergeführte kleine und mittelständische Unternehmen und große, teils börsennotierte Unternehmen. Für die rd. 260.000 Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft fordern wir weitere konkrete Hilfsmaßnahme des Bundes ein.Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturates, Olaf Zimmermann, sagte: „Ein rabenschwarzes Jahr für die Kultur geht zu Ende. Zehn Monate Lockdown für viele Kultureinrichtungen und kein schnelles Ende in Sicht. Viele Künstlerinnen und Künstler und viele kulturwirtschaftliche Betriebe haben im Frühjahr von einem Tag zum anderen ihre ökonomische Basis verloren. Es ist uns mit dem Anstoßen einiger Maßnahmen, wie dem NEUSTART KULTUR-Programm, der kulturfreundlichen Reform des Infektionsschutzgesetzes und der Erhöhung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialkasse, gelungen, etwas dabei mitzuhelfen, die Not zu lindern. Aber wir wissen, die Bedrängnis ist so groß, der künstlerische und ökonomische Schaden ist so gigantisch, dass diese Maßnahmen bei weitem noch nicht ausreichen. Wir stellen deshalb, zum Ende dieses Katastrohenjahres konkrete Forderungen zur finanziellen Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft und zur besseren Absicherung von Selbständigen durch eine erweiterte Arbeitslosenversicherung an die Politik. Wie wenige andere gesellschaftliche Bereiche hat die Kultur ihre Verantwortung in der Pandemie angenommen. Wir erwarten, dass die Politik uns jetzt nicht im Regen stehen lässt.“