„Die täglichen Fernsehfenster der bayerischen Lokalsender im Kabel tragen in besonderem Maß zur Vielfalt bei. Diese darf nicht gefährdet werden“, so Siegfried Schneider. Vor einer Neuregelung sollten erst einmal deren Auswirkungen untersucht werden.
Dies muss aus Sicht des BLM-Präsidenten das Bundeswirtschaftsministerium sicherstellen: Es will laut einem Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) die Umlagefähigkeit der Betriebskosten für Kabelanschlüsse streichen – eine Regelung, die mehr als 12 Millionen Mieterinnen und Mietern einen günstigen Kabelanschluss ermöglicht.
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