Das Land NRW will, dass künftig ein Viertel des gesamten Verkehrsaufkommens auf das Verkehrsmittel Fahrrad entfällt. Um dieses Ziel zu erreichen, soll unter anderem massiv in das gesamtregionale Radwegenetz im Rheinischen Revier investiert werden: „Wir erhalten für diesen Ausbau eine 90-prozentige Förderung vom Bund“, verkündete Wüst. Die übrigen zehn Prozent werde das Land NRW übernehmen: „Das ist eine neue und wie ich finde eine tolle Nachricht für die Region und für besseren Fahrradverkehr in Nordrhein-Westfalen“, erklärte der Minister.
Er bestätigte auch, dass die Revier-S-Bahn kommt: Der Ausbau der Regionalbahn von Bedburg nach Düsseldorf sowie von Bedburg nach Jülich sei erst in einer Nachtsitzung in der vergangenen Woche in das Strukturstärkungsgesetz aufgenommen worden. Die Revier-S-Bahn wird die Öffentliche Hand mindestens eine Milliarde Euro kosten. Um die Planungen zügig auf den Weg zu bringen, ermunterte der Minister die Kommunen, eng mit der Geschäftsstelle „Mobilität im Rheinischen Revier“ im NRW-Verkehrsministerium zusammenzuarbeiten.
Die 90-minütige Veranstaltung bot den etwa 450 interessierten Multiplikatoren sowie Bürgerinnen und Bürgern anschauliche und detaillierte Informationen zu den Themen Mobilität, Infrastruktur und Bürgerbeteiligung. Christoph Dammermann, Aufsichtsratsvorsitzender der Zukunftsagentur Rheinisches Revier und Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium, stellte die politischen Leitlinien für den Strukturwandelprozess heraus: Eine ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltige Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze sowie neuer Wertschöpfung: „Jeder öffentliche Euro soll zielgerichtet ausgegeben werden“, so Dammermann.
Bis zum Ende dieser Woche sollen die beiden miteinander verbundenen Gesetze für den Strukturwandel in den deutschen Braunkohleregionen, das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz, sowohl vom Bundesrat als auch vom Bundestag abschließend beraten und beschlossen werden.
Die Aufzeichnung der Revierkonferenz ist im Internet unter https://www.rheinisches-revier.de/revierkonferenz-20200626 verfügbar.
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